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Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines / Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftbeziehungenzwischen LUHAG AG und den Auftraggebern fürdie Erbringung technischer Dienstleistungendurch LUHAG AG sowie den Bezug von Warenund von Leistungen gleich welcher Art vonLUHAG AG. Sie gelten insbesondere auch fürVerträge, die die Lieferung herzustellender oderzu erzeugender beweglicher Sachen zumGegenstand haben. Des Weiteren erstrecken siesich auch auf Beratungen, Vorschläge, sonstigeNebenleistungen und zukünftigenVertragsverhältnisse. Auf die gesetzlichenRegelungen zur Anwendbarkeit des allgemeinenKaufrechts wird ausdrücklich verwiesen. AlsLieferant wird nachfolgend auch der Hersteller,Händler und der Werksunternehmer bezeichnet.
Die Bestellung durch den Auftraggeber gilt alsAnerkennung der allgemeinenGeschäftsbedingungen.
Abweichende, entgegenstehende oderergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen(auch soweit sie unseren AGB`s nichtwidersprechen), insbesondere Einkaufs-,Lieferungs- und Zahlungsbedingungen desAuftraggebers werden, selbst bei Kenntnis, nichtVertragsbestandteil, es sei denn, einem Einbezugin den Vertrag wird von uns ausdrücklich durcheine separate Individualvereinbarung schriftlichzugestimmt. Unsere AGB´s gelten auch dann,wenn wir in Kenntnis entgegenstehender odervon unseren Geschäftsbedingungenabweichender Bedingungen des Lieferanten dieLeistung vorbehaltlos annehmen. Alle weiteren Individualabreden bedürfen derschriftlichen Bestätigung durch LUHAG AG. Unsere AGB`s erlangen nur gegenübergewerblich tätigen Unternehmen, juristischenPersonen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen Geltung.

2. Angebot
Die zum Angebot gehörenden Unterlagen wie Abbildungen, Zeichnungen, Gewichts- und Massnahmen sind nur annähernd massgebend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. An die im Angebot genannten
Festpreise hält sich der Anbieter mangels anderer Vereinbarung vier Wochen gebunden. Die Frist beginnt mit dem Absenden des Angebotes. Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Betätigung des Anbieters.

3. Lieferzeit
Die Lieferzeit beginnt mit dem Absenden der Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor der Beibringung der vom Auftraggeber oder Besteller zu beschaffende Unterlagen, Genehmigungen, Freigaben sowie vor Eingang einer vereinbarten Anzahlung. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand das Herstellerwerk verlassen hat oder die Versandbereitschaft mitgeteilt ist. Für Verzögerungen, die nicht LUHAG AG zu vertreten sind, Insbesondere Verzögerungen bei Selbstlieferung haftet LUHAG AG nicht.

4. Gefahrenübergang und Entgegennahme
Die Gefahr geht spätestens mit der Absendung der Lieferteile auf den Besteller über und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder der Lieferer noch andere Leistungen z.B. Versendungskosten oder Anfuhr und Bestellung übernommen hat. Auf Wunsch des Bestellers wird auf seine Kosten die Sendung gegen Diebstahl, Bruch, Transport, Feuer und Wasserschäden sowie sonstige versicherbare Risiken versichert. Verzögert sich der Versand infolge von Umständen, so geht die Gefahr vom Tage der Versandbereitschaft auf den Besteller über. Der Lieferer ist verpflichtet, auf Wunsch und Kosten des Bestellers die Versicherung zu bewirken, die dieser verlangt. Angelieferte Gegenstände sind, auch wenn sie unwesentlich Mängel aufweisen, vom Besteller unbeschadet der Rechte aus VII
entgegenzunehmen. Teillieferungen sind zulässig.

5. Berechnung
Bei Dienstleistungen an Krananlagen und Hebezeugen gilt als vereinbart, dass im Normalfall der Auftraggeber für die Zugänglichkeit der Hebezeuge durch die Bereitstellung von Bühnen und anderer geeigneter Rüstgeräte zu versorgen hat. Anderweitige Abreden bedürfen der schriftlichen Fixierung. Ebenso geht die LUHAG AG davon aus, dass zumutbare Umkleide- und Duschmöglichkeiten beim Auftraggeber vorhanden sind. Ist dies nicht möglich, können all die oben genannten Rahmenbedingungen durch  LUHAG AGgeschaffen werden. Die Kosten werden, da nichtin den Verrechnungssätzen enthalten, extraberechnet. Der Auftraggeber ist verpflichtet, füreine sichere Aufbewahrung beigestellterArbeitsgeräte zu sorgen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, unmittelbar nachAbschluss der technischen Dienstleistungen,spätestens am Ende einer Kalenderwoche,Leistungsnachweise für die geleisteten Stundenauszustellen oder zu unterzeichnen. WerdenLeistungsbescheinigungen trotz Aufforderungen nicht ausgestellt oder unterzeichnet, so gelten dievon der Auftragnehmerin abgerechneten Stundenals genehmigt. Fehlen besondere Vereinbarungen, gelten allePreise ab Unternehmen LUHAG AGeinschliesslich Verladung, jedoch ausschliesslichVerpackung.

6. Zahlungen
Zahlungen sind ohne jeden Abzug sofort nachRechnungseingang in deutscher Währung perÜberweisung oder Scheck (Wechsel undRefinanzierungswechsel werden nicht akzeptiert)frei Zahlstelle von LUHAG AG zu leisten, sofernnicht anderes ausdrücklich vereinbart wird. DieZurückhaltung von Zahlungen oder die Abtretungwegen etwaiger von LUHAG AG bestrittenerGegenansprüche sind nicht statthaft.Unberechtigte Abzüge werden nachgefordert.

7. Eigentumsvorbehalt
Der Lieferer behält sich das Eigentum an demLiefergegenstand bis zum Eingang allerZahlungen aus dem Liefervertrag vor. Dies giltauch die einem Weiterverkauf der von LUHAGAG bezogenen Waren an Dritte.
Der Lieferer ist berechtigt, den Liefergegenstandauf Kosten des Bestellers gegen Diebstahl,Bruch, Feuer, Wasser und der sonstigenSchäden zu versichern, sofern die Bestellerselbst die Versicherung nachweislichabgeschlossen hat. Der Besteller darf denLiefergegenstand weder verpfänden noch zurSicherung übereigenen. Bei Pfändungen sowieBeschlagnahme oder sonstigen Verfügungendurch dritte Hand hat er den Lieferer unverzüglichdavon zu benachrichtigen. Bei vertragswidrigemVerhalten des Bestellers, insbesondere beiZahlungsverzug, ist der Lieferer zur Rücknahmenach Mahnung berechtigt und der Besteller zurHerausgabe verpflichtet, Die Geltendmachungdes Eigentumsvorbehalt sowie die Pfändung desLiefergegenstandes durch den Lieferer geltennicht als Rücktritt vom Vertrag, sofern nicht dasAbzahlungsgesetz Anwendung findet.

8. Haftung und Mängel der Lieferung
Für Mängel der Lieferung, zu denen auch das Fehlen ausdrücklich zugesicherter Eigenschaftengehört, haftet der Lieferer unter Ausschlussweiterer Ansprüche unbeschadet IX. wie folgt: Alle diejenigen Teile sind unentgeltlich nachbilligem Ermessen nach der Wahl des Lieferersauszubessern oder neu zu liefern, die sichinnerhalb von sechs Monaten seitInbetriebnahme infolge eines vor demGefahrenübergang liegendem Umstandes alsunbrauchbar oder in ihrer Brauchbarkeit nichtunerheblich beeinträchtigt herausstellen. DieFeststellung solcher Mängel ist dem Liefererunverzüglich schriftlich mitzuteilen. Verzögert sichder Versand, die Aufstellung oder Inbetriebnahmeohne Verschulden des Lieferers, so erlischt dieHaftung spätestens 12 Monate nachGefahrenübergang. Das Recht des Bestellers, Ansprüche ausMängeln geltend zu machen, verjährt in allenFällen vom Zeitpunkt der rechtzeitigen Rüge anin sechs Monaten, frühestens jedoch mit Ablaufder Gewährleistungsfrist. Für die vom Besteller verursachten Schäden wirdkeine Gewähr übernommen. Zur Vornahme allerdem Lieferer nach billigem Ermessen notwendigerscheinenden Ausbesserungen undErsatzteillieferungen hat der Besteller nachVerständigung mit dem Lieferer die erforderlicheZeit und Gelegenheit zu geben, da sonst derLieferer von der Mängelhaftung befreit ist.
Durch seitens des Bestellers oder Dritterunsachgemäss und ohne vorherige Genehmigung des Lieferers vorgenommene Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten wirddie Haftung für die daraus entstandenen Folgenaufgehoben. Weitere Ansprüche des Bestellerssind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhenauf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

9. Gewährleistung für technische Dienstleistungen
Der Auftraggeber hat die Mängel an den vonAuftragnehmerin durchgeführten Arbeitenumgehend zu melden. Er hat dieAuftragnehmerin so dann Gelegenheit zurNachbesserung zu geben. Die Haftung fürFolgeschäden ist auf grobe Fahrlässigkeit undVorsatz beschränkt.

10. Recht des Bestellers auf Rücktritt
Der Besteller hat ein Rücktrittsrecht, wenn derLieferer einer ihm gestellte angemesseneNachfrist für die Ausbesserung oderErsatzlieferung bezüglich eines von ihm zuvertretenden Mangels im Sinne derLieferbedingungen durch sein Verschuldenfruchtlos verstreichen lässt. Das Rücktrittsrechtdes Bestellers besteht auch bei Unmöglichkeitoder Unvermögen der Ausbesserung oderErsatzlieferung durch den Lieferer.

11. Gerichtsgegenstand
Es gilt schweizerisches Recht unter Ausschlussdes UN-Kaufrechtes. Erfüllungsort für dieLieferung ist der jeweilige Versand-Ort der Ware.Erfüllungsort für alle Verpflichtungen des Kundenist Zürich. Ist der Kunde Kaufmann, so istausschliesslicher Gerichtsstand der Sitz unsererFirma; dies gilt auch ausdrücklich für alle Fällevon Scheckprozesse.

12. Online-Portal
Der Nutzer hat keinerlei Anspruch auf dieständige Verfügbarkeit des Dienstes.Ausschlüsse dürfen ohne Vorwarnung erfolgenund müssen von LUHAG AG nicht begründetwerden.

13. Nutzungsbedingungen
Jede Art von Nutzung von http://www.luhag.cherfolgt auf eigene Gefahr. LUHAG AG übernimmt keinerlei Haftung für:

  • Irrtümlich verlinkte Webseiten.
  • Funktionsuntüchtige Links und Folgendurch technische Fehlfunktionen.
  • Folgeschäden, die sich aus demGebrauch aller hier angebotenen Diensteergeben.
  • Die Funktion von Software und derenFolgen, die über LUHAG AG, einschl. aller verbundenen Domains und Subdomains, bezogen wurden.
  • Die Funktion von Share- und Freewareund deren Folgen, die auf unserenVerbund-Servern gehostet und von dortbezogen wurden.
  • Geschäfte mit Dritten, die durch diesesPortal vermittelt wurden.
  • Kontakte und deren Folgen, die durchdieses Portal entstanden sind.
  • Kriminelle Handlungen, Verstösse oderManipulationen durch Dritte, die inirgendeiner Weise mit dem LUHAG AG-Verbund in Verbindung stehen, bzw. überoder mit dem Verbund Missbrauch üben.

Es kann keine Gewähr dafür übernommen werden, dass der Dienst, der von LUHAG AG zur Verfügung gestellt wird, fehlerfrei ist.Weiterhin kann keine Gewähr dafürübernommen werden, dass unser Portal Ihren Anforderungen und Zwecken genügt. Wir behalten uns vor, diesen Dienst jederzeit ohne Angabe von Gründen einzustellen, oder in ein kostenpflichtiges Angebot umzuwandeln. Bezüglich Funktionstüchtigkeit dieses Portals können durch den Besucher keinerlei Ansprüche geltend gemacht werden. Des weiteren bitten wir um Beachtung des nachfolgenden Punktes „Informationen zur Rechtslage“.

14. Informationen zur Rechtslage /Haftungsausschluss externer Links

  • Marken
    Die Rechte an den dargestellten Produktnamen, Logos, Marken, Bilder, usw. liegen beim
    entsprechenden Eigentümer und werden an dieser Stelle nur zitiert. Der Name LUHAG AG
    und das LUHAG AG-Logo sind Eigentum von LUHAG AG.
  • Hyperlinks
    Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 – „Haftung für Links“ hat das Landgericht Hamburg in Deutschland entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Auf den  folgenden Seiten sind Links zu anderen Seiten im Internet gelegt. Für all diese Links die sich auf diesen und den folgenden Seiten befinden hat der Betreiber dieser Seite, in diesem Falle die LUHAG AG, keinerlei Einfluss
    auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten. Für diese Inhalte sind ausschliesslich deren Betreiber verantwortlich. Die LUHAG AG hat hierauf keinerlei Einfluss, deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf diesen Seiten und machen uns diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf diesen Seiten angebrachten Links und für alle Inhalte der gelinkten Seiten, zu denen die Links und Banners führen.
  • Eigene Inhalte
    Inhalte, Bilder, Grafiken, Links und Textpassagen unserer Internetpräsenz http://www.luhag.ch und
    Sub-Domains von www.luhag.ch, die dem Copyright-Schutz der Firma LUHAG AG unterliegen, dürfen ohne unsere ausdrückliche Zustimmung weder kopiert noch in fremde Internetpräsenzen aufgenommen oder verlinkt werden. Mit der Darstellung unserer Bilder auf fremden Internetseiten sowie bei Verkaufsauktionen wie z.B. in eBay verstossen Sie daher gegen das Urheberrechtsgesetz (geltendes Bundesrecht), dies ist gesetzeswidrig und wird im Gerichtsfall mit Strafen geahndet. Hyperlinks zu Fremdseiten, die gegen den Willen deren Seiteninhaber publiziert sind, werden auf Verlangen entfernt. 15. Hinweise zum Datenschutz Um Ihnen einen angenehmen Besuch auf
    unseren Internet-Seiten zu ermöglichen, nehmen wir den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Grundsätzlich verarbeiten wir Ihre Daten, die beim Besuch unserer Seiten erhoben werden, gemäss den aktuellen Vorschriften des Datenschutzgesetzes. Darüber hinaus ist es uns wichtig, dass Sie jederzeit wissen, wann wir welche Daten speichern und wie wir sie verwenden. Sollte ein Online-Shop erstellt werden, erhalten  Sie zu unserem Online-Shop eineNutzerkennung und ein Passwort. Sie sindverpflichtet, diese Registrierungsdaten vertraulich zu behandeln und haften für jedenMissbrauch, der aus einer unberechtigtenVerwendung des Passwortes resultiert. DemKunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer imÜbertragungsweg die Möglichkeit besteht,übermittelte Daten abzuhören, dieses Risikonimmt der Kunde in Kauf. Der Kunde hatjederzeit die Möglichkeit, im Verdachtsfall neueRegistrierungsdaten anzufordern, das wir dannper Fax oder eMail zustellen. Der Kunde stelltuns von sämtlichen Ansprüchen Dritterhinsichtlich der überlassenen Daten frei.
  • Personenbezogene Daten
    Personenbezogene Daten zur Identität sindInformationen, die explizit genutzt werdenkönnen, um Ihre Identität zu erfahren. Darunterfallen Informationen wie Ihr richtiger Name,eMail-Adresse, Postanschrift, Telefonnummeretc. Pseudonym-Daten/Anonyme Logfile-Daten. Informationen, die nicht direkt mit Ihrer wirklichenIdentität in Verbindung gebracht werden, wie z.B.Profil oder Anzahl der Nutzer einer Web-Site,fallen nicht unter die Kategoriepersonenbezogene Informationen. Wenn Sieunsere Web-Seiten besuchen, speichern unsereWeb-Server z. B. die IP-Adresse Ihres InternetService Providers, die Web-Seite, von der ausSie uns besuchen, die Web-Seiten, die Sie beiuns besuchen sowie das Datum und die Uhrzeitdes Besuches. Ferner wird im Logfile desWebservers Ihr Betriebssystem, der Browser-Name und die Browser-Version gespeichert.Diese Daten werden zu statistischen Zweckenund zur Verbesserung unseres Auftritts anonymausgewertet. Diese anonymen Daten werdengetrennt von personenbezogenen Informationenauf gesicherten Systemen gespeichert undlassen keine Rückschlüsse auf eine individuellePerson zu. Eine Verknüpfung oder garVerwertung verknüpfter personenbezogenerInformationen mit anonymen Daten findet nicht statt. Durch diese Trennung vonanonymen/allgemein-statistischen und personenbezogenen Informationen bleibt IhrePrivatsphäre zu jedem Zeitpunkt geschützt.
  • Erhebung persönlicher Daten
    Ihr Besuch auf unseren Informationsseiten imInternet wird somit lediglich als ein anonymerAbruf für Statistikzwecke gespeichert undbeinhaltet keine personenbezogenen Angaben.Somit können Sie unser Informationsangebot imInternet grundsätzlich ohne Offenlegung IhrerIdentität nutzen. Insofern Sie unserer PortalLUHAG AG nutzen, werden im Zuge desregistrierten Logins Ihre Zugangsdatenfestgehalten und zu Ihrer eigenen Sicherheitüberprüft, um eine unerlaubte Benutzung durchDritte zu verhindern. Darüber hinaus werdenpersönliche Daten nur dann gespeichert, wennSie uns diese von sich aus angeben. Dies ist u.a. der Fall im Rahmen einer Registrierung (Newsletter o.ä.), einer Umfrage, einesGewinnspiels oder bei Ihren Anfragen undAnregungen sowie Aufträgen mittelsKontaktformular oder eMail an uns. Hierbeiunterliegt es Ihrer freien Entscheidung, ob SieIhren Namen und andere persönlicheInformationen (wie Geburtsdatum, Post- odereMail-Anschrift, Telefonnummer etc.) angeben.In Bezug auf diese Daten haben Sie einjederzeitiges Widerrufsrecht. Selbstverständlichsteht es Ihnen auch frei, uns diese Informationennicht mitzuteilen.
  • eMail/Kontaktformulare
    Wenn Sie uns eine eMail oder eine Nachricht perKontaktformular senden, so speichern undverwenden wir Ihre personenbezogenenNutzerdaten (wie Name, Geburtsdatum, Post-oder eMail-Adresse, Telefonnummer etc.)lediglich zur Durchführung der angebotenenDienstleistungen und für die Korrespondenz mitIhnen. Wenn Sie mittels ungeschützter eMail-Daten über sich an uns senden, so weisen wirnochmals darauf hin, dass dann dieDatenübertragung über das Internet ungesicherterfolgt und die Daten somit theoretisch vonUnbefugten zur Kenntnis genommen und auchverfälscht werden könnten.
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